TikTok: Bann in den USA am Wochenende kurz aktiv; Trump schreitet ein und gewährt per Dekret Aufschub
Die chinesische App «TikTok» hat gestern vorübergehend in den USA den Betrieb eingestellt. Betroffen waren Medienberichten zufolge rund 170 Millionen Nutzerinnen und Nutzer. Grund dafür war ein im vergangenen Jahr verabschiedetes Gesetz («Protecting Americans from Foreign Adversary Controlled Applications Act», kurz «PAFACA»), das den chinesischen Mutterkonzern «Bytedance» dazu zwingt, die App zu verkaufen. Vergangene Woche wurde das Gesetz durch den Obersten Gerichtshof der USA bestätigt. Gestern Sonntag war die Frist für den geforderten Verkauf abgelaufen und damit trat ein Verbot der App in den USA in Kraft.
Ab Samstag-Abend Ortszeit war deshalb in den USA in TikTok ein Warnhinweis zu sehen, dass die App vorerst in den Vereinigten Staaten nicht mehr nutzbar sei: «Das Gesetz zwingt uns dazu, unsere Dienste vorübergehend nicht zur Verfügung zu stellen. Wir arbeiten daran, unseren Dienst in den USA so schnell wie möglich wiederherzustellen.» Gleichzeitig heisst es in der Meldung aber auch, dass es durch den künftigen US-Präsidenten Donald Trump «Hoffnung auf eine Lösung» gebe.
Die Regierung des scheidenden US-Präsidenten Joe Biden hatte angekündigt, die Durchsetzung des Gesetzes dem Nachfolger Trump zu überlassen. Dieser stellte Tiktok am Samstag einen Aufschub dieser Frist von drei Monaten in Aussicht – der neue US-Präsident wird aber erst heute, also einen Tag nach Ablauf der First, vereidigt. Gestern war deshalb zuerst noch unklar, wie lange Tiktok in den USA offline bleibt.
Mit dem Ablauf der Frist resp. dem Start des Verbots gestern Sonntag war TikTok nicht mehr im US-App-Store zu finden. Diese und weitere Apps von ByteDance hat Apple im Zuge der Gesetzeslage in den Vereinigten Staaten aus dem Store genommen. Auch Google hat für Android entsprechende Schritte zur Blockierung von TikTok in den USA vorgenommen.
Konkret entfernte Apple neben TikTok auch die ByteDance-Apps «TikTok Studio», «TikTok Shop Seller Center», «CapCut», «Lemon8», «Hypic», Lark – Team Collaboration», «Lark – Rooms Display», «Lark Rooms Controller», «Gauth: AI Study Companion» und «MARVEL SNAP» aus dem App Store.
Wer die Apps bereits installiert hatte, findet sie auch weiterhin auf dem persönlichen Gerät. Solange sie nicht mehr im App-Store verfügbar sind, können die Apps aber nicht erneut heruntergeladen werden, wenn sie gelöscht oder durch einen Gerätewechsel oder eine System-Neuinstallation wiederhergestellt werden, und bei Updates können sie auch nicht mehr aktualisiert werden.
Apple hat im Zuge der App-Entfernungen auch TestFlight aktualisiert. Die neue Version blockt auch die Beta von TikTok – wobei die Apps in den USA ohnehin nicht mehr genutzt werden konnten.
Wie Apple in einem Support-Dokument informiert, seien vom Verbot auch Besuchende der USA «möglicherweise» durch «eingeschränkten Zugang zu den Funktionen» von TikTok betroffen. Konkret heisst es dort, dass Besuchende innerhalb der Land- oder Seegrenzen der Vereinigten Staaten «keine Apps von ByteDance herunterladen, aktualisieren oder In-App-Käufe und neue Abonnements tätigen».
Gestern Abend nahm die Geschichte dann plötzlich eine Wendung. Trump kündigte auf seiner Social-Media-Plattform «Truth Social» an, er wolle heute Montag den Bann für die Apps von ByteDance per Dekret aussetzen. In der Folge nahm TikTok in den USA wieder den Betrieb auf. Trump schrieb weiter, dass TikTok künftig in einem Joint Venture zur Hälfte in US-Besitz sein sollte – ByteDance die App also nicht wie vom Gesetz gefordert vollständig verkaufen müsse. Durch sein Dekret gebe es einen Aufschub des Banns und so gebe es mehr Zeit für einen «Deal». Ein Bann übrigens, den Trump während seiner ersten Amtszeit vor fünf Jahren selbst überhaupt erst angestossen hat.
Von Stefan Rechsteiner
Veröffentlicht am
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