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Bald iPhone Verkaufsstop in Deutschland?

Die Patentschlacht geht in eine neue Runde: auf dem Blog Foss Patents wurde ein Urteil des Landgerichtes Mannheim veröffentlicht, welches Apple verbietet, mobile Geräte anzubieten oder zu verkaufen, welche ein Patent von Motorola verletzen. Konkret handelt es sich um alle Apple-Geräte, welche GPRS-Funktionalitäten unterstützen, wie alle iPhones und die iPads mit 3G-Unterstützung. Dabei handelt es sich um ein ähnliches Verfahren wie vor einem Monat (macprime.ch berichtete). Motorola klagte diesmal aber nicht gegen Apple in den USA, was keine Folgen für den Verkauf der iPhones hatte, sondern gegen die Tochtergesellschaft in Irland, welche den internationalen Verkauf koordiniert. Apple betonte in einer Stellungnahme, dass die Lieferungen sichergestellt seien und man gegen das Urteil Berufung einlegen werde. Gegen eine Sicherheitsleistung von 100 Millionen Euro könnte Motorola das Urteil jedoch vollstrecken. Bis jetzt scheint dies jedoch noch nicht der Fall zu sein. Mit diesem vorläufigen Sieg zeigt sich, wie wertvoll Motorola für Google sein könnte, wenn die Übernahme gelingt. So wäre Google nicht mehr der Haupt-Angriffspunkt in Patentstreitigkeiten, sondern könnte aktiv zum Gegenschlag ausholen.

Von Patrick Bieri
Veröffentlicht am

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