Universität Boston verlangt iPhone-Verkaufsverbot

Die Universität Boston hat am Dienstag am Bundesgericht des US-Bundesstaates Massachusetts eine Klage gegen Apple eingereicht. Gemäss der Klageschrift soll Apple mit diversen Produkten, darunter dem iPhone 5 und dem MacBook Air, ein Patent verletzt haben, welches von einem Professor der Universität Boston eingereicht worden ist. Das Patent aus dem Jahre 1997 beschreibt eine Technik, dank welcher Gallium-Nitrid-Halbleiter kostengünstig und kompakt hergestellt werden können. Obwohl die Klageschrift kein genaues Anwendungsfeld nennt, wird die beschriebene Technologie oftmals für die Herstellung von LED-Bildschirmen verwendet.

Die Universität Boston verlangt vom Gericht zum einen die Herausgabe des von Apple zu unrecht erlangten Gewinnes. Dieser Gewinn besteht vor allem aus den Lizenzzahlungen, welche Apple gemäss der Universität hätte bezahlen müssen. Falls die Universität mit der Klage durchkommt, könnte sie gemäss Experten mindestens 75 Millionen US-Dollar erhalten. Zum anderen verlangt die Universität ein Verkaufsverbot aller Produkte, welche das betroffene Patent nutzen. Allerdings ist es unwahrscheinlich, dass die Universität mit dieser Forderung durchkommt. Vielmehr handelt es sich bei dieser Forderung um eine Standard-Forderung, welche in Patentstreitigkeiten öfters aufkommt.

Bislang gibt es noch keine Reaktion von Apple. Ob die Universität ihre Forderung durchsetzen kann, ist keinesfalls sichergestellt. Angeblich hat bereits ein IT-Unternehmen eingewilligt, der Universität Lizenzabgaben zu leisten. Vor diesem Hintergrund ist es nicht auszuschliessen, dass auch Apple eine Abgabe bezahlen wird und damit auf einen langen Rechtsstreit verzichtet.

Wenn sich Apple der eigenen Sache sicher ist, dann wird das Unternehmen aber nicht davor zurückschrecken, einen langwierigen Prozess in Kauf zu nehmen. Exemplarisch zeigt sich dieses Verhalten an den Prozessen gegen Samsung.

Von Patrick Bieri
Veröffentlicht am

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