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Tim Cook muss heute vor US-Senatsausschuss aussagen

Die Steueroptimierungen der internationalen Unternehmen haben in den letzten Wochen und Monaten immer wieder für Aufregung gesorgt. Während einige Staaten sich in Folge der Finanzkrise stark verschuldet haben respektive auch ohne die Krise bereits über eine hohe Schuldenlast verfügten, sparen grosse internationale Unternehmen mit ihren vielen Tochtergesellschaften Steuern. Alleine Apple verfügt über 100 Milliarden US-Dollar, welche nicht in den USA gelagert werden. Würde das Geld aktuell in die USA zurücktransferiert, wären Steuern in der Höhe von 35 Prozent fällig.

Tim Cook wurde nun von einem US-Senatsausschuss vorgeladen, um heute zu den Steueroptimierungen von Apple Stellung zu nehmen. Vor Tim Cook haben bereits Vertreter von HP und Microsoft zur gleichen Thematik ausgesagt.
Der Senatsausschuss wirft Apple in einem 40-seitigen Dokument vor, dass man bei Apple ähnliche Steuervermeidungs-Konstrukte gefunden hat, wie sie bei anderen multinationalen Unternehmen vorkommen. Für eine irische Tochtergesellschaft, welcher gemäss Apple eine Schlüsselrolle im Konzern zukommt, wurde in den letzten fünf Jahren keine Einkommenssteuer entrichtet.
Der demokratische Senator Carl Levin kritisiert Apples Geflecht von Offshore-Firmen, mit welchen das Unternehmen behaupten könne, nirgends steuerpflichtig zu sein. Der Senator will der amerikanischen Bevölkerung die Steuerstrategien der grossen Konzerne vor Augen halten und zeigen, dass sich diese angeblich um die Steuern drücken, während der Mittelstand sein Einkommen regulär versteuern müsse.

Nach der Ankündigung, dass Tim Cook vor dem Ausschuss aussagen muss, ging der Apple CEO in die Offensive. In einem Interview mit der «Washington Post» bezeichnete Cook am Donnerstag den Steuersatz von 35 Prozent für die Unternehmensgewinne als zu hoch. Gemäss Cooks Angaben sei Apple zudem der grösste Steuerzahler der USA. Pro Jahr bezahlt das Unternehmen Steuern im Umfang von 7 Milliarden US-Dollar.

Apple veröffentlichte vor der Anhörung durch den Ausschuss die eigene Position (PDF). In diesem Statement bestreitet Apple die Vorwürfe des Senatsausschusses. Die Bargeldreserven liegen gemäss Apple im Ausland, weil dort der grösste Teil des Gewinnes erzielt würde. Ausserdem werde dieses Geld dazu verwendet, die globale Expansion finanzieren zu können. Diese Finanzierung habe den Vorteil, das die Aktionäre geschont werden.

Das amerikanische Steuersystem ist gemäss Apple nicht für das aktuelle Zeitalter gemacht, sondern stamme noch aus dem Industrie-Zeitalter. Im Zuge der Globalisierung seien die Unternehmen so mobil geworden, dass sie auf einfache Weise ihre Steuerlast reduzieren können. Apple unterstützte eine Reform des Besteuerungsrechts, womit das System einfacher würde und Ausnahmen weitgehend eliminiert werden sollen. Zudem sollen im Ausland erzielte Gewinne tiefer besteuert werden und der Kapitaltransfer zurück in die USA soll erleichtert werden. Ein vereinfachtes Steuersystem könnte gemäss Apple das Wirtschaftswachstum in den USA stimulieren.

Tim Cook hat allerdings noch ein Ass im Ärmel, womit er die Abgeordneten zumindest ein Stück weit beruhigen könnte. Bereits seit einiger Zeit ist bekannt, dass Apple eine der existierenden Produkte-Linien in Zukunft in den USA herstellen will. Welches der fünf existierenden Produkte es genau sein wird, ist noch nicht bekannt. Die Aussicht auf neue Arbeitsplätze sowie eine gewisse Re-Industrialisierung des Landes dürfte die Abgeordneten etwas besser stimmen.

Von Patrick Bieri
Veröffentlicht am