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Schweizer iPod-Steuer wird um 70 bis 95 Prozent gesenkt!

Am 1. September 2007 trat in der Schweiz die «iPod-Steuer» oder «MP3-Steuer» in Kraft (macprime.ch berichtete): bei digitalen Musik-Playern und Harddisc-Video-Recordern mussten zuzüglich zum Kaufpreis zum Teil mehr als 10 Prozent Abgabe an die SUISA und andere Verwertungsgesellschaften gezahlt werden. Konsumentenorganisationen wie acsi, FRC, kf und SKS hatten zuvor erfolglos vor Bundesgericht über diese «Steuer» geklagt und kämpfen seit Einführung vor ein-einhalb Jahren tatkräftig gegen diese Steuer. 2008 nahmen SUISA und Konsorten fast 23 Millionen Schweizer Franken mit dieser iPod-Steuer ein.

Heute hat nun die Schiedskommission dem Ergebnis der zähen Verhandlungen zwischen SUISA und Co. und den Konsumentenorganisationen gutgeheissen: Ab dem 1. Juli 2009 wird die Abgabe deutlich gesenkt - zum Teil bis zu 95%. Die neue Abgabehöhe entspricht somit nur noch 5 bis 28 Prozent der bisherigen Abgabenhöhen. Bei einem iPod shuffle mit 1 GB Flash-Speicherplatz mussten seit dem 1. September ‘07 zum Beispiel CHF 14.85 aufgedrückt werden, ab dem 1. Juli ‘09 sind es nur noch 80 Rappen. Noch derber sind die Abgaben beim grössten iPod touch: legte man bisher CHF 153.03 auf den Kaufpreis Aufgrund der iPod-Steuer, sind es ab dem 1. Juli 2009 ‘nur’ noch CHF 41.81. Verschiedene Hersteller haben Aufgrund dieser hohen Steuer gar verschiedene Audio- und Video-Geräte mit grossem Speichervermögen in der Schweiz nicht einmal auf den Markt gebracht, weil durch die Steuer der Verkaufspreis verhältnismässig untragbar wurde.

Die Steuer liegt vielen vor allem deshalb wie ein Dorn im Auge, weil man beim Kauf von Musik-Titeln/-Alben und Videos/DVDs bereits Abgaben an die SUISA und Co. leistet. Diese zusätzliche Abgabe wurde damit begründet, dass man auf den leeren Festplatten in den Audio- und Video-Geräten potentiel Musik und Videos abspeichern könne und deshalb seien diese zusätzlichen Gebühren auf alle Geräte, die Speicherplatz für Audio- und Video-Dateien bieten, vonnöten…

Neu belaufen sich die Abgaben für Audio-Geräte auf 80 Rappen pro Gigabyte Speicherplatz, bei Video-Geräten auf 10 Rappen pro Gigabyte Speicherplatz bis 250 GB, danach auf 8 Rappen für jedes weitere GB. Dabei gibt es eine Sonderklausel die festlegt, dass die Abgabe auf alle Geräte, die während der Tarifdauer neu auf den Markt kommen und einen grösseren Speicher als 32 GB (Audio, Flash) und/oder grösser als 160 GB (Harddisc Audio und Video) haben, nicht mehr als 20% des Verkaufspreises betragen darf.

Offen ist aktuell noch, wie die Hersteller wie z.B. Apple auf diese Änderung reagieren, die Konsumentenorganisationen acsi, FRC, kf und SKS haben zumindest angekündigt, weiterhin sowohl die Suisa als auch die Gerätehersteller im Auge zu behalten:

Erstens sollen die Einnahmen der Abgabe lokalen Kulturschaffenden zugute kommen. Zweitens müssen die Preise für mp3-Player und Video-Harddisc-Recorder ab dem 1. Juli 2009 wirklich sinken!

konsumentenschutz.ch
 

Von Stefan Rechsteiner
Veröffentlicht am Freitag, 5. Juni 2009 um 14:50 Uhr

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