Schweiz: Wem gehört die Marke «iWatch»?
Die Spekulationen rund um eine intelligente Uhr von Apple erhielten in den letzten Tagen erneuten Auftrieb, als herauskam, dass Apple sich in Ländern wie Japan, Russland, Taiwan und Türkei die Markenrechte für «iWatch» gesichert hat. Dieser Fakt alleine ist jedoch noch keine Bestätigung dafür, dass Apple tatsächlich je eine «iWatch» vorstellen wird, oder überhaupt an einer intelligenten Uhr arbeitet. Während Apple nun also in einigen Märkten den Markenschutz für «iWatch» besitzt, wird es bezüglich «iWatch» in anderen Ländern noch einige Hürden zu meistern geben.
In den USA besitzt nämlich bereits die Firma «OMG Electronics» die Markenrechte an «iWatch». Das ebenfalls Kalifornische Unternehmen möchte unter dem Namen «iWatch» eine Smartwatch herstellen. Das Projekt ist bisher jedoch noch nicht finanziert. Auf einer Fundraising-Plattform kommt OMGs iWatch bisher auf 1434 US-Dollar — für die Finanzierung nötig wären aber mindestens 100’000 US-Dollar.
Auch auf dem EU-Markt sind die Markenrechte für «iWatch» bereits vergeben. «Probendi», ein in Italien registriertes Unternehmen für Netzwerk-Dienste mit Hauptsitz in Wilmington (Delaware, USA) und Ableger in Bogota (Kolumbien), hält die Rechte an «iWatch» in der EU. Während «OMG Electronics» den Markennamen in den USA für eine Smartwatch benutzt, nutzt ihn «Probendi» in der EU jedoch für eine App. Diese App kann in Echtzeit «Audio, Video und ortsbasierte Daten an die Critical Governance Plattform» schicken.
In der Schweiz hält eine Firma namens «UPDATE Trading GmbH» die Rechte an der Marke «iWatch». Die GmbH hält jedoch keine Wortmarke, sondern eine Bildmarke für «IWATCH». Im Herbst 2007 wurde von einer Privatperson eine Wortmarke «IWATCH» hinterlegt, dieser Eintrag wurde aber nach wenigen Monaten wieder gelöscht. Nicht auszuschliessen ist, dass dabei bereits Apple im Spiel war. Apple versucht so weit wie möglich zu verhindern, dass in relevanten Klassen «i»-Marken eingetragen werden.
Die Bildmarke, welche UPDATE Trading GmbH in der Schweiz hält, wurde ursprünglich auch in der Klasse 14 eingetragen. Klasse 14 beinhaltet unter anderem Uhren. 2009 beschrieb sich die UPDATE Trading GmbH noch als «grösster europäischer ‘Mobile Phone Watch’-Verkäufer». Die Uhren-Klasse wurde aber Anfang 2010 aus dem Markeneintrag gelöscht. Die GmbH hält die Marke seither noch in den Klassen 9 und 38, welche unter anderem Aufzeichnungsgeräte, Computer und «Telekommunikation» beinhalten.
Die Crux an der Geschichte: Gemäss Schweizer Handelsamtsblatt wurde die UPDATE Trading GmbH gemäss Beschluss vom 5. September 2011 aufgelöst (PDF). Seither befindet sich das Unternehmen in Liquidation. Wie uns Martin Steiger, auf IT- und Immaterialgüterrecht spezialisierter Rechtsanwalt, schildert, ist die Registrierung der Marke grundsätzlich aber nicht von der Liquidation betroffen. Die registrierte Marke könnte aber bei der Auflösung als Aktivum für Gläubiger verwertet werden. Werde die Registrierung 2019 nicht verlängert, sei die Marke aber natürlich nicht mehr geschützt.
Apple könnte die iWatch-Marke in der Schweiz ohne weiteres in den beiden von der UPDATE Trading GmbH beanspruchten Klassen registrieren wollen. Die UPDATE Trading GmbH in Liquidation könnte dagegen aber Widerspruch erheben, so Steiger. «Je nach Einschätzung der Rechtslage, Wichtigkeit der Markenhinterlegung und der geschäftlichen Interessen würde die UPDATE Trading GmbH aber darauf verzichten oder Apple und UPDATE Trading GmbH würden sich einvernehmlich einigen.»
Von Stefan Rechsteiner
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