Samsung muss Apple 290 Millionen US-Dollar Schadenersatz bezahlen
Die Jury des kalifornischen Bezirksgerichts in San Jose hat am Donnerstag im Wiederaufnahmeverfahren zwischen Apple und Samsung ein Urteil gefällt. Apple wurde in einem ersten Verfahren mehr als eine Milliarde US-Dollar Schadenersatz gewährt. Von diesem Betrag wurden später 450 Millionen US-Dollar abgezogen, weil der Schadenersatz falsch berechnet worden ist. Am Donnerstag entschied die Jury, Apple von den ursprünglich Abgezogenen 450 Millionen US-Dollar 290 Millionen US-Dollar zuzugestehen. Mit dieser Summe liegt das Gericht im Ergebnis näher an der Forderung von Apple als an derjenigen von Samsung. Apple forderte zu Beginn des Prozesses eine Entschädigung im Umfang von 380 Millionen US-Dollar, während Samsung lediglich 52 Millionen US-Dollar bezahlen wollte.
Im Ergebnis wurde Apple in den beiden zusammenhängenden Prozessen fast 930 Millionen US-Dollar Schadenersatz zugestanden. Über allfällige Gerichtskosten hat sich das Gericht noch nicht geäussert.
In einem ersten Statement äusserte sich Apple positiv über den Ausgang des Verfahrens. Für Apple sei es bei diesem Prozess immer um mehr gegangen als um Patente und Geld, wie das Unternehmen zitiert wird. Das Unternehmen habe viel Geld und Energie dafür investiert, Produkte auf den Markt zu bringen, die von den Menschen geliebt werden. Die Jury anerkannte für Apple mit Recht, dass das Kopieren eines Produktes oder eines Patentes einen Preis haben müsse.
Samsung zeigte sich naturgemäss enttäuscht über das Ergebnis des Prozesses. Samsung streicht in seiner Mitteilung hervor, dass das Urteil auf der Verletzung von Patenten beruhe, die in der Zwischenzeit als ungültig erklärt worden sind. Samsung kündigte an, gegen das Urteil Berufung einzulegen. Zeitgleich solle das Urteil Samsung nicht davon abhalten können, weiterhin innovative Produkte auf den Markt zu bringen, wie das Unternehmen weiter mitteilte.
Die Jury musste im Wiederaufnahmeverfahren entscheiden, wie hoch der von Samsung zu zahlende Schadenersatz tatsächlich sein sollte. Im August 2012 wurde Samsung aufgrund der Umgehung von Patentrechten zur Zahlung von über einer Milliarde US-Dollar Schadenersatz verurteilt. Im Frühjahr 2013 kippte Richterin Lucy Koh den Schadenersatzanspruch im Umfang von 450 Millionen US-Dollar, weil dieser falsch berechnet worden ist.
Es handelt sich nicht um das einzige Verfahren zwischen Apple und Samsung, das in Kalifornien behandelt wird. Im März 2014 startet ein weiterer Patentprozess zwischen den beiden Unternehmen. In diesem Prozess sind auch neuere Samsung-Smartphones wie das Samsung Galaxy S4 Bestandteil des Verfahrens.
Von Patrick Bieri
Veröffentlicht am
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