Samsung erhält Einblick in Apples Lizenzabkommen mit HTC
Seit dem Bekanntwerden des Lizenzabkommens zwischen Apple und HTC wird darüber spekuliert, zu welchen Konditionen sich die beiden Parteien verständigten. Als erste externe Gesellschaft kann nun Apples grösster Konkurrent Samsung die Details analysieren. US-Bundesrichter Paul S. Grewal, welcher in einem Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung involviert ist, wies Apple an, die Details zum Patentdeal zwischen Apple und HTC im Verfahren offenzulegen. Eine entsprechende Forderung hatte Samsung zuvor eingereicht. Das Dokument ist aber nicht für die Öffentlichkeit bestimmt, sondern soll nur von den Anwälten der beiden Parteien eingesehen werden dürfen.
Anlässlich einer Anhörung argumentierte Samsung, dass man eine unzensierte Version des Vertrages brauche, um Apples Forderungen zu widerlegen. Mit den neu gewonnenen Informationen will Samsung einen permanenten Verkaufsstop von Produkten verhindern. Die Dokumente sollen aufzeigen, dass ein Patentabkommen eine geeignete Alternative zum Verkaufsstop ist.
HTC versuchte sich gegen diese Anordnung zu wehren. Bei HTC befürchtet man einen negativen Effekt, falls Details des Deals auch der Konkurrenz bekannt sind. Der Richter bekannte ebenfalls, dass er von Samsungs Argumenten nicht überzeugt ist. Von Gesetzes wegen war er aber gezwungen, die Herausgabe der Daten zu verfügen. Des Weiteren ist das Abkommen mit HTC nicht das einzige Abkommen, welches im Laufe des Verfahrens offengelegt werden musste.
Der Rechtsstreit geht voraussichtlich am 6. Dezember in die nächste Runde.
Von Patrick Bieri
Veröffentlicht am
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