Prozess von Apple gegen Samsung: Weshalb Apple nicht direkt Google verklagt
Seit mehr als zwei Wochen läuft vor dem Bezirksgericht in San Jose der zweite grosse Patentprozess zwischen Apple und Samsung. Im Prozess wurde immer wieder die Rolle von Googles mobilem Betriebssystem Android angesprochen. Trotzdem hat sich Apple entschieden, Googles Partner Samsung auf die Anklagebank zu setzen. Was auf den ersten Blick unlogisch erscheint, könnte sich als cleverer Schachzug von Apple entpuppen.
Apples Mitbegründer Steve Jobs hat seinem Biografen einmal anvertraut, dass er Android «zerstören» will, weil das mobile Betriebssystem auf gestohlenen Technologien von Apple basiert.
Bei dieser Ausgangslage stellt sich allerdings die Frage, weshalb Apple Google nicht direkt für die Patentverletzungen verklagt. Wenn Google Apples Technologien unbefugt genutzt hat, dann müsste doch Google auf der Anklagebank sitzen.
Mit Samsung sitze das falsche Unternehmen auf der Anklagebank in San Jose, wie Samsungs Anwälte bereits zu Beginn des zweiten Patentprozesses sagten.
Lückenlose Beweiskette für Samsungs Kopierarbeit
Andererseits war das Verklagen von Samsung ein cleverer Schachtzug von Apple. Als das iPhone auf den Markt kam, wurde das Design der Samsung-Geräte sehr schnell an dasjenige des iPhones angepasst. Samsung protokollierte den gesamten Design-Prozess, der für die Gestaltung der neuen Samsung-Geräte durchgeführt worden ist. Im Zuge des Prozesses kommen zahlreiche Dokumente ans Tageslicht, welche Samsungs Kopierarbeit bis ins Detail dokumentierten.
Es bleibt abzuwarten, ob sich auch bei Google Dokumente finden würden, die auf das Kopieren bei Apple schliessen lassen.
Im Prozess gegen Google wäre Apples Schaden schwieriger nachzuweisen
Problematischer wäre es für Apple allerdings, den Schaden zu beziffern, den Google durch die unbefugte Nutzung von Patenten Apple zugefügt hat. Google gibt das mobile Betriebssystem Android den Herstellern kostenlos ab. Google macht also keinen direkten Gewinn, wenn Android-Geräte verkauft werden. Stattdessen entstehen für die Entwicklungsarbeit an Android enorm hohe Kosten. Google hat sich bereits in einem Prozess gegen Oracle mit diesem Argument gegen die Ansprüche von Oracle gewehrt.
Samsung erzielt mit den eigenen Smartphones hingegen sehr hohe Gewinne, die von Apple zum Nachweis eines Schadens beigezogen werden können.
Die Werbeeinnahmen und Einnahmen durch App- und Medien-Verkäufe, welche durch die Nutzung von Android für Google erwirtschaftet werden, stellen keinen direkten Schaden dar, der durch die Patentverletzung entsteht. Apple würde sicherlich Mühe bekunden, die Jury davon zu überzeugen, dass diese Einnahmen nur dank der Patentverletzung so hoch sind. Ein direkter Prozess gegen Google könnte also weniger erfolgsversprechend sein als das Vorgehen gegen die Geräte-Hersteller direkt.
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