Petition gegen iPod-Steuer der SUISA
Die Piratenpartei Schweiz und die Jungfreisinigen Schweiz haben Anfang Woche eine Petition gegen die SUISA-Gebühr gestartet. Auf abgabenterror.ch werden Unterschriften gegen die «iPod-Steuer» gesammelt. Wie die NNZ am Sonntag berichtet, unterstützen auch diverse Parlamentarier die Petition, welche die Aufhebung eines Artikels über die Urherberrechte und die verwandten Schutzrechte fordert. In der Petition wird argumentiert, dass durch die SUISA-Gebühren auf digitale Musikabspielgeräte sowie leere CDs und DVDs die Konsumenten doppelt für die Nutzungsrechte bezahlen müssen. Zudem sei die Grundannahme, dass auf diesen Datenträgern urheberrechtlich geschützte Inhalte gespeichert und wiedergegeben werden, für welche die beim Kauf nicht bereits Urheberrechtsabgaben bezahlt wurden, falsch. Die von der Gebühr pflichtigen Datenträger können neben urheberrechtlich geschützter Musik und Videos auch andere Daten speichern — die Gebühr wird also unabhängig von der tatsächlichen Nutzung erhoben. Die SUISA soll allein im Jahr 2009 über 24 Millionen Schweizer Franken durch die Gebühren eingenommen haben — die Petition will nun diese Gebühren stoppen, sodass «die SUISA nicht zum Selbstzweck und Gebührenmonster wird».
Gestern nun kam eine Reaktion der schweizerischen Urheberrechtsgesellschaften — sie verurteilten die die Petition. Mit der Abschaffung der Gebühren würden den schweizerischen Kunstschaffenden ein wichtiger Teil ihrer Lebensgrundlage entzogen. Die Schweizer Gesetzgebung erlaube im Gegenzug das Kopieren von urheberrechtlich geschützten Filmen und Musik für private Zwecke. Die Höhe der Gebühren würden ausserdem regelmässig neu verhandelt und festgelegt.
(via IT Reseller)
Von Stefan Rechsteiner
Veröffentlicht am
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