Patentstreit zwischen Apple und Samsung: Apple beharrt auf Schadenersatz
Nachdem das US-Bezirksgericht in San Jose am Dienstag die Jury für den Patent-Prozess zwischen Apple und Samsung gewählt hat, startete am Mittwoch die zweite Runde des Rechtsstreites zwischen den beiden Unternehmen.
Apple wurde im August 2012 zu einer Schadenersatzzahlung von mehr als einer Milliarde US-Dollar verurteilt. Aufgrund fehlerhafter Berechnungen seitens der Jury wurde die Schadenersatzsumme vom Gericht im Frühjahr um über 450 Millionen US-Dollar reduziert. Im aktuellen Prozess soll die Frage geklärt werden, wie viel der ursprünglich gewährten 450 Millionen US-Dollar trotz der zuerst fehlerhaften Berechnung tatsächlich geschuldet sind.
Bereits nach der ersten Anhörung vor Gericht wurde klar, wie weit die Forderungen der beiden Streitparteien auseinander liegen. So fordert Apple von den nicht gewährten 450 Millionen US-Dollar rund 380 Millionen US-Dollar. Die Gegenpartei stellt sich auf den Standpunkt, dass nur 52 der 450 Millionen US-Dollar geschuldet sind.
Samsung wird der Jury versuchen glaubhaft zu machen, dass durch den Verkauf der betroffenen Samsung-Smartphones kein Schaden bei Apple entstanden ist, wie Apples Anwalt Harold McElhinny sagte. McElhinny verweist allerdings auf interne Dokumente von Samsung, die einen Absatzverlust und somit einen Schaden bei Apple vermuten lassen. Die von Apple geforderten 380 Millionen US-Dollar setzen sich aus dem entgangenen Gewinn von Apple im Umfang von 114 Millionen US-Dollar, dem durch die Patentverletzung entstandenen Gewinn bei Samsung im Umfang von 231 Millionen US-Dollar und den geschuldeten Lizenzzahlungen im Umfang von 35 Millionen US-Dollar zusammen.
Auf der anderen Seite machte Samsungs Anwalt Bill Price geltend, Apple fordere mehr, als dem Unternehmen tatsächlich zusteht. Kunden von Samsung-Smartphones würden sich nicht aufgrund der verletzten Patente für den Kauf der Geräte entscheiden. Für Samsung-Kunden stehen andere Merkmale, wie beispielsweise der wechselbare Akku oder der grössere Bildschirm im Zentrum, wie der Anwalt überzeugt ist.
Das Gericht in San Jose bemüht sich sichtlich, auf eine gütliche Einigung zwischen den beiden Unternehmen hinzuwirken. Richterin Lucy Koh forderte die beiden Streitparteien bereits am Dienstag dazu auf, bilaterale Gespräche auf höchster Ebene zu führen.
Diese Gespräche sollten gemäss der Richterin vor dem Start des zweiten grossen Patent-Prozesses stattfinden, der im März 2014 beginnt. In diesem Prozess sind auch neuere Samsung-Smartphones wie das Samsung Galaxy S4 Bestandteil der Klage.
Von Patrick Bieri
Veröffentlicht am
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