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Patentstreit mit Samsung: Apple fordert 2.5 Milliarden US-Dollar Schadenersatz
Schon seit einiger Zeit beschäftigen die Patentstreitigkeiten der grossen IT-Konzerne Apple und Samsung die Gerichte rund um die Welt. Für den am 30. Juli beginnenden Prozess zwischen Apple und Samsung in den USA haben beide Parteien nun ihre Argumente beim zuständigen Gericht eingereicht.
Apple gab in seinen Dokumenten an, dass man sich nicht nur auf Designvergleiche beschränken will, sondern auch interne Dokumente von Samsung nutzen werde. Beispielsweise nutzt Apple Aussagen von Mitgliedern der «Samsung Product Design Group», welche bei den aktuellen Modellen von Samsung einen grosse Ähnlichkeit zum ersten iPhone sehen. Des Weiteren werden Samsung Mitarbeiter zitiert, welchen die Icons — beispielsweise jenes für die Telefonfunktion — gegenüber dem iOS-Interface zu ähnlich sind. Gemäss Apple müsse man bei einigen Samsung Modellen nur das Logo entfernen und dem Betrachter würde es danach schwer fallen, Unterschiede festzustellen.
Falls die Jury den Argumenten von Apple folgt und einen Verstoss gegen die Urheberrechte bejaht, dann will Apple den entstandenen finanziellen Schaden von Samsung zurückfordern. Apple stellt Samsung eine Schadenersatzforderung von rund 2.5 Milliarden US-Dollar — nach Apples Anwälten sei dies eine «konservative Schätzung».
Samsung sieht die Sache naturgemäss etwas anders. Gemäss deren Stellungnahme wolle Apple mit dem Patentstreit den Wettbewerb ersticken und den Verbrauchern die teuren iPhones verkaufen, mit welchen Apple einen exorbitanten Profit einstreiche. Demgegenüber bieten Smartphones von Samsung eine breite Auswahl, nicht nur in Anbetracht der verschiedenen Modelle, sondern auch in preislicher Hinsicht.
Ausserdem sei Android deutlich flexibler als Apples geschlossenes iOS.
Apple hätte gemäss Samsung kein einziges iPhone verkaufen können, ohne die jahrzehntelange Erfahrung von Samsung und den dadurch erworbenen Patente. Apple lehne es gemäss Samsung jedoch strikte ab, für diese Nutzung etwas zu bezahlen. Apple habe für die Entwicklung viele Erfindungen anderer Firmen wie Nokia oder Palm zusammengetragen und diese unter dem eigenen Namen verkauft. Auch Samsung nutzt für die Darlegung seiner Argumente interne Quellen von Konkurrenten. So ist ein Bild von Sony aus dem Jahre 2006 Teil der Rechtsschrift, welches dem ersten iPhone sehr ähnlich sieht.
Samsung will in dem Rechtsstreit auch beweisen, dass die Idee für die Smartphones von Samsung nicht von Apple stammt, sondern bereits früher von eigenen Teams entwickelt wurde.
Wie der Rechtsstreit schlussendlich ausgehen wird, wird sich in den nächsten Wochen und Monaten zeigen. Ein genaues Datum für die Urteilsverkündung wurde noch nicht festgesetzt. Es ist davon auszugehen, dass sich die Konzerne noch länger beklagen werden. Welche Auswirkungen dies auf die Entwicklung neuer Geräte haben wird, ist nicht absehbar.
Von Patrick Bieri
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