Patentstreit mit Apple: Auch US-Berufungsgericht entscheidet gegen Google Tochter Motorola
Im April vergangenen Jahres fasste die «International Trade Commission» (ITC) ein Urteil in einem bereits seit Herbst 2010 laufendem Rechtsstreit zwischen Googles Tochter-Firma Motorola und Apple. Damals entschied die US-Handelsbehörde, dass Apple nicht gegen ein von Motorola gehaltenes Patent verstosse. Nun hat das US-Berufungsgericht dieses Urteil bestätigt: man sehe keine Verletzung von Motorolas Patent Nummer 6’272’333 mit dem Titel «Method and apparatus in a wireless communication system for controlling a delivery of data».
Motorola versuchte mit dem nunmehr bereits über drei Jahre laufenden Rechtsstreit mit insgesamt sechs angeblichen Patentverletzungen die Einfuhr des iPhones in die USA zu verhindern. Die ITC hatte in allen Fällen gegen Motorola entschieden. Die US-Handelsbehörde wäre im Falle eines umgekehrten Entscheides mächtig, ein Einfuhrverbot auszusprechen. Motorola sei über das erneute Urteil enttäuscht und prüfe die weiteren Optionen.
Im Jahr 2012 ging Motorola Mobility an Google. Die 12.5 Milliarden US-Dollar schwere Übernahme umfasste auch das über 17’000 Patente grosse Portfolio von Motorola, welches nun im Besitz von Google ist.
Von Stefan Rechsteiner
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