Nächster «Apple vs Samsung»-Prozess im November
Apple und Samsung werden voraussichtlich ab dem 12. November wieder das Vergnügen haben, im Gerichtssaal gegeneinander antreten zu können. Dabei geht es zum dritten Mal um die Berechnung des Schadens, welcher Apple durch ungerechtfertigte Patentverletzungen von Samsung entstanden sein soll.
Bestandteil dieses neuen Verfahrens sind nicht die aktuelle Verkaufsschlager von Samsung wie das Galaxy S3 oder das Galaxy S4, sondern lediglich ältere Modelle. Die vorsitzende Richterin Lucy Koh erlaubte es den Streitparteien nicht, den Fall auszuweiten. Die neusten Modelle der beiden Konzerne werden in einem zweiten Prozess genauer analysiert, welcher voraussichtlich im März 2014 starten wird.
Im letzten August kam es zu einem aufsehenerregenden Urteil, in welchem Samsung wegen der Verletzung von Patenten zu einer Schadenersatzzahlung von mehr als einer Milliarde US-Dollar verurteilt worden ist. Aufgrund einer fehlerhaften Berechnung hat die vorsitzende Richterin Lucy Koh im März dieses Jahres entschieden, den Schadenersatzanspruch zu reduzieren. Die Schadenersatzsumme wurde um mehr als 400 Millionen US-Dollar verringert, weil bei der Berechnung des Schadens falsche Kennzahlen verwendet worden sind. Es wurden Patentverstösse hinzugerechnet, welche nicht in die Berechnung einfliessen durften.
Die vorsitzende Richterin Lucy Koh entschied am Dienstag in einem weiteren Streitpunkt, dass Apple 40.5 Millionen US-Dollar Schadenersatz für den Verkauf der AT&T-Version des Galaxy S2 erhält. Einem früheren Urteil zufolge hätte auch hier der Schadenersatz neu berechnet werden sollen, weil der massgebliche Zeitraum angeblich nicht richtig festgesetzt worden ist. Samsungs Verstoss gegen das Patent von Apple sei in diesem Fall allerdings offensichtlich gewesen, wie die Richterin entschied.
Von Patrick Bieri
Veröffentlicht am
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