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IT-Unternehmen der USA wollen mehr Transparenz bei Überwachungs-Anfragen
Apple ist einer Initiative von Google, Facebook, Microsoft und anderen Technologie-Unternehmen sowie Zivilrechts-Gruppen beigetreten, welche das Ziel verfolgt, Nutzer genauer über die Überwachungstätigkeiten der US-Geheimdienste informieren zu können. Bislang ist es den Unternehmen nicht möglich, die Nutzer adäquat über Anfragen der Geheimdienste zu informieren.
In einem offenen Brief, welcher am Dienstag veröffentlicht worden ist, fordert die Allianz den US-Präsidenten sowie führende Persönlichkeiten des US-Parlamentes auf, genauere Informationen zur Geheimdienst-Überwachung veröffentlichen zu dürfen. Die Unternehmen wollen erreichen, dass sie die Anzahl der Anfragen in Bezug auf Nutzerdaten und andere persönlichkeitsrechtlich relevante Daten veröffentlichen können.
Die Gruppe fordert die Behörde zudem auf, einen eigenen Bericht auszuarbeiten, welcher im wesentlichen dieselben Informationen enthält. Dazu zählt unter anderem die Anzahl der gemachten Anfragen sowie die Anzahl der von der Überwachung betroffenen Personen.
Grundlegende Informationen über die Anwendung der unterschiedlichen gesetzlichen Grundlagen zur Kriminalitätsbekämpfung wurden über Jahre hinweg veröffentlicht ohne die Ermittlungen zu gefährden, argumentiert die Initiative. Man fordert deshalb, dieselben Informationen für die Überwachung der IT-Infrastruktur veröffentlichen zu dürfen. Gemäss der Gruppe sind diese Informationen für die Bevölkerung von grosser Bedeutung, um eine gesellschaftliche Diskussion auslösen zu können, ob diese Überwachungstätigkeit angemessen ist oder nicht. Die USA sollten gemäss der Initiative eine Vorreiterrolle übernehmen, um die Bürger- und Menschenrechte zu schützen.
Siehe auch unsere aktuelle Umfrage: «PRISM: Ändern Datenaffären rund um NSA und Co deine Internet-Gewohnheiten?»
Von Patrick Bieri
Veröffentlicht am