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EU-Kommission: Apple verzerrt den Wettbewerb
Die Europäische Union hat letzte Woche offiziell ein Verfahren gegen Apple im Wettbewerbsstreit mit Spotify eröffnet. Die EU-Kommission wirft Apple dabei unfairen Wettbewerb mit seinem App Store vor. Wie vorläufige Erkenntnisse einer Untersuchung ergeben hatten, benachteilige Apple andere Anbieter von Musik-Streamingdiensten, so EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. Sie geht unter anderem dem Vorwurf nach, das alle Abo-Verkäufe in Apps zwingend über Apples eigene Plattform abgewickelt werden müssen – damit würde der Wettbewerb behindert, so die Kommission. Wie Vestager weiter argumentierte, sei Apple gleichzeitig «Torwächter» wie auch Konkurrent mit seinem eigenen Musik-Streamingdienst «Apple Music».
Our preliminary conclusion: @Apple is in breach of EU competition law. @AppleMusic compete with other music streaming services. But @Apple charges high commission fees on rivals in the App store & forbids them to inform of alternative subscription options. Consumers losing out.
— Margrethe Vestager (@vestager) April 30, 2021
Grundlage für das ganze Verfahren war eine im März 2019 eingereichte Beschwerde des skandinavischen Streamingdienstes Spotfiy gegen den iPhone-Hersteller. Spotify erachtet es als unfair, dass Apple beim gleichen Abo-Preis wegen den erhobenen 15 bis 30 Prozentigen App-Store-Gebühren mehr Geld übrig bliebe, da das Unternehmen selbst diese Abgaben bei Apple Music nicht tätigen müsse. Gleichzeitig dürfen Anbieter in den Apps keine Links zur Webseite platzieren, auf der man die Abos kaufen kann ohne Apple einen Anteil abgeben zu müssen. Die meisten Anbieter – wie auch Spotify ursprünglich – würden deshalb auf iOS die Gebühr mit höheren Preisen an ihre Kunden weiterreichten, kam die EU-Kommission zum Schluss, oder, wie Spotify seit längerem, ihre Abos nur noch über die Webseite, nicht aber über die App, verkaufen, damit sie die Gebühr umgehen können. Apple kontert dazu, dass beispielsweise in einem Elektronik-Markt auch keine Werbung eines Konkurrenten neben den eigenen Preisschildern zugelassen sei.
Auf Grundlage der Beschwerde vom Frühjahr 2019 leitete die EU-Kommission letzten Sommer eine kartellrechtliche Prüfung ein. Die letztwöchige Stellungsname der Kommission ist nun der nächste Schritt einer kartellrechtlichen Untersuchung – sie hat Apple offiziell ihre Einwände übermittelt. Der EU-Kommission zufolge verstösst Apple gegen EU-Recht. Apple hat nun die Gelegenheit diese zu erwidern. Der Mac-Hersteller könnte die Gebühren für Transaktionen im App Store massiv senken, alternative Bezahlmöglichkeiten zulassen oder versuchen die Kommission mit einer alternative Sichtweise umzustimmen. Dem Mac-Hersteller könnte in diesem Wettbewerbsstreit eine Strafe von bis zu zehn Prozent seines Umsatzes drohen. Weiter müsste Apple sein Geschäftsmodells ändern – wovon auch andere Dienste und schlussendlich das ganze Ökosystem betroffen wäre.
Spotify begrüsst die Entscheidung der Kommission. Es sei ein «entscheidender Schritt», um Apple für «wettbewerbswidriges Verhalten zur Verantwortung zu ziehen».
Apple kontert, dass die Argumentation der EU-Kommission zugunsten von Spotify «das Gegenteil von fairem Wettbewerb» sei. Spotify wolle «alle Vorteile des App Store nutzen und gleichzeitig aber nichts dafür zahlen».
Von Stefan Rechsteiner
Veröffentlicht am