Das «Steve Jobs»-Patent soll Apple aberkannt werden

Apple und auch andere Technologiekonzerne sind bekannt dafür, jede Idee schnellst-möglichst durch Patente oder Markenrechte schützen zu wollen. Ein bereits erteiltes Patent kann allerdings einer Nachkontrolle unterworfen werden. Opfer einer solchen Überprüfung könnte nun Apple werden.

Das US-Patentamt hat nach einer Nachprüfung das Patent mit der Nummer 7,479,949, auch «Steve Jobs Patent» oder «iPhone Patent» genannt, Apple aberkannt. Apple hat einige Tage Zeit, um sich gegen die Aberkennung zu wehren. Wie Rechtsprofessor Brian Love meint, werden in den Anfechtungsprozessen die Einwende der Behörde oftmals verworfen. Es ist davon auszugehen, dass Apple die Rechtsmittel nutzen wird. Wenn das Patent eine zweite Überprüfung unbeschadet übersteht, könnte das Gewicht dieses Patentes deutlich steigen.

Das Patent hat die Multitouch-Bedienung von iOS-Geräten zum Inhalt und beschreibt ausführlich das Benutzererlebnis eines iPhones («iPhone Patent»). Mit dem Entscheid des US-Patentamtes verliert Apple vorläufig ein wertvolles Patent. Dieses Patent wurde auch im Prozess von Apple gegen Samsung im letzten Sommer vorgebracht. Es ist ebenfalls Bestandteil des Lizenzabkommens zwischen Apple und HTC.

Das Patent wird «Steve Jobs Patent» genannt, weil Steve Jobs als einer der Initianten dieses Patentes gilt. Ebenfalls als Initiant gelistet ist der ehemalige iOS-Chef Scott Forstall. Zugeteilt wurde das Patent im Jahr 2009.

Von Patrick Bieri
Veröffentlicht am

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12 Kommentare

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Kommentar von gentux

@saduino

Vor dem iPhone gab es mehr Vielfalt, sorry! Nokia-Handys hatten Features welche Sony-Erricsson nicht hatte und umgekehrt. Heute haben wir sowas noch bei Digitalkameras: Da gibt es Canon mit Stabilisierer im Objektiv oder Sensor Shift bei Sony. Bei PCs gibt es Trackpoint bei Lenovo und bei TVs gibt es AmbiLight bei Philips. Das nenne ich Auswahl, weil es verschiedene Pakete gibt und ich daraus auswählen kann, was mir am Besten passt.

Bei Smartphones gibt es iPhone oder Android. Bei letzterem gibt es aktuell 2 Geräte welche regelmässig mit Updates versorgt werden, beide ohne SD-Kartenslot (ist das nicht ein Android-Vorteil?) und beim Nexus 4 lässt sich auch der Akku nicht wechseln (wurde nicht das beim iPhone bemängelt?). Acer wurde von Google angeschwärzt, weil sie ein modifiziertes Android anbieten wollten (Alliyun). Bada und Windows Phone sind nirgendwo.

Ich sehe beim besten Willen keinen gesunden Wettbewerb in dem Markt und das liegt nicht zuletzt dran, dass es kein Gerät gibt, das nicht wie eine Kopie vom iPhone ist, welches erfolgreich ist. Ich finde auch mein HTC One S ist gewissermassen eine iPhone-Kopie und das ist für mich nicht ein Vorteil. Es wäre mir lieber, es wäre auch ganz anders und hätte ganz andere Vorzüge wie Anfangs der 2000er Jahre.

Kommentar von anonymous4479

@saduino

Zitat: “Und nein ich bin weder ein Android noch ein Apple Fanboy! Momentan besitze ich nicht mal ein Android Device, dafür aber ein MacBook 13” ein iPad 1 und ein iPhone 4!”

Das ist ja schon ein Widerspruch in sich.

Und zuletzt mach bitte die Augen auf (3. Post von oben) bevor Du mir frech ein Fanboy zu sein unterstellst. Bei mir ist der Mac ein mittel zum Zweck womit ich Geld verdiene.

Und tschüss…

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