Das «Steve Jobs»-Patent soll Apple aberkannt werden
Apple und auch andere Technologiekonzerne sind bekannt dafür, jede Idee schnellst-möglichst durch Patente oder Markenrechte schützen zu wollen. Ein bereits erteiltes Patent kann allerdings einer Nachkontrolle unterworfen werden. Opfer einer solchen Überprüfung könnte nun Apple werden.
Das US-Patentamt hat nach einer Nachprüfung das Patent mit der Nummer 7,479,949, auch «Steve Jobs Patent» oder «iPhone Patent» genannt, Apple aberkannt. Apple hat einige Tage Zeit, um sich gegen die Aberkennung zu wehren. Wie Rechtsprofessor Brian Love meint, werden in den Anfechtungsprozessen die Einwende der Behörde oftmals verworfen. Es ist davon auszugehen, dass Apple die Rechtsmittel nutzen wird. Wenn das Patent eine zweite Überprüfung unbeschadet übersteht, könnte das Gewicht dieses Patentes deutlich steigen.
Das Patent hat die Multitouch-Bedienung von iOS-Geräten zum Inhalt und beschreibt ausführlich das Benutzererlebnis eines iPhones («iPhone Patent»). Mit dem Entscheid des US-Patentamtes verliert Apple vorläufig ein wertvolles Patent. Dieses Patent wurde auch im Prozess von Apple gegen Samsung im letzten Sommer vorgebracht. Es ist ebenfalls Bestandteil des Lizenzabkommens zwischen Apple und HTC.
Das Patent wird «Steve Jobs Patent» genannt, weil Steve Jobs als einer der Initianten dieses Patentes gilt. Ebenfalls als Initiant gelistet ist der ehemalige iOS-Chef Scott Forstall. Zugeteilt wurde das Patent im Jahr 2009.
Von Patrick Bieri
Veröffentlicht am
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Kommentar von anonymous4479
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