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Barack Obama spricht mit Tim Cook und anderen ICT-Managern über PRISM

Dem US-Magazin «POLITICO» zufolge hat sich US-Präsident Barack Obama am Donnerstag mit führenden ICT-Managern der USA getroffen, um über die Überwachungs-Massnahmen der US-Regierung zu diskutieren. Bei diesem Treffen sollen unter anderem Apples CEO Tim Cook, AT&Ts CEO Randall Stephenson, Googles Manager Vint Cerf sowie andere ICT-Manager und Bürgerrechts-Aktivisten anwesend gewesen sein. Die am Donnerstag durchgeführte Gesprächsrunde folgte einem ersten Treffen zu Beginn der Woche, in welchem sich ICT-Manager, Bürgerrechts-Aktivisten und andere Interessen-Vertreter mit Vertretern der Regierung über die Abhör-Programme der USA sowie über die kommerziellen Datenschutzinteressen der Internet-Konzerne austauschten.
Keine der vom Magazin POLITICO angefragten Gesprächs-Parteien war bereit, sich zum Treffen zu äussern. Damit gibt es weder eine offizielle Bestätigung noch ein offizielles Dementi zum Treffen.

Nach dem Bekanntwerden der PRISM-Affäre hat US-Präsident Barack Obama versprochen, eine öffentliche Debatte über die Abhör-Programme der US-Regierung zu lancieren. Allerdings scheint es der US-Präsident im Moment vorzuziehen, sich in Ruhe mit hochrangigen Managern und Interessenvertretern zu treffen.
Ein ungenannter Regierungsvertreter sagte dem Polit-Magazin, dass die nun durchgeführten Diskussionen Teil des nationalen Dialoges über den Schutz der Privatsphäre im digitalen Zeitalter sei. Teil des Dialoges wird auch sein, wie man die nationale Sicherheit gewährleistet und gleichzeitig die Privatsphäre der Bürger am besten schütze. Wann die Diskussion die Öffentlichkeit erreichen soll, dazu äusserte sich der Behördenvertreter allerdings nicht.

Nach dem Bekanntwerden der PRISM-Affäre sind die US-Internetfirmen vor allem aus Europa unter Druck gekommen, ihre Verbindungen zum US-Nachrichtendienst, insbesondere der NSA, offenzulegen.
Apple beteuerte in einer Stellungnahme, nichts vom Ausspäh-Programm der US-Regierung gewusst zu haben. Bei offiziellen Anfragen von Behörden sollen ausserdem keine FaceTime-Daten und iMessages ausgehändigt worden sein. Diese seien zum einen verschlüsselt und zum anderen würden die Daten von Apple nicht abgespeichert.

Von Patrick Bieri
Veröffentlicht am Freitag, 9. August 2013 um 13:10 Uhr