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Apple: Wir sind das Top-Ziel für Patent-Trolle

Apple hat sich gegenüber der US-Handelsbehörde «Federal Trade Commission» (FTC) über die andauernden Angriffe von Patent-Trollen beklagt. Patent-Trolle sind Unternehmen, deren einziger Zweck das Halten und die Lizenzierung von Patenten ist. Wenn ein Konzern für sein Produkt eine patentierte Technologie unlizenziert verwendet, folgt oftmals eine Klage seitens der Patent-Trolle.

Kein anderes Unternehmen wurde in den letzten 3 Jahren öfters von Patent-Trollen attackiert als Apple, wie sich das Unternehmen gegenüber der FTC beklagte. Apple prozessierte alleine in den letzten 3 Jahren in 92 Fällen mit Patent-Trollen. Im gleichen Zeitraum gingen bei Apple noch mehr Forderungen von den Lizenz-Haltern ein.

Einigung ist günstiger als Prozess

Gemäss den Angaben von Apple hat das Unternehmen bereits 57 der 92 Fälle abschliessen können. In 51 dieser nun abgeschlossenen Fälle hat sich Apple mit den Lizenz-Unternehmen auf die Zahlung einer Lizenzgebühr geeinigt. Als Grund für diese hohe Quote nennt Apple die hohen Gerichtskosten, die entstehen würden, wenn jeder Anspruch vor Gericht verhandelt werden müsste. Für Apple sei es in vielen Fällen günstiger, sich mit den Unternehmen aussergerichtlich zu einigen, anstelle sich auf einen langwierigen Rechtsstreit mit unbekanntem Ausgang einzulassen.

Google war in den letzten 5 Jahren das Hauptziel der Patent-Trolle

Apple ist dabei nicht das einzige Ziel, auf welches es Patent-Trolle abgesehen haben. Google wurde innerhalb der letzten fünf Jahre 192 Mal das Ziel von Patent-Trollen. Nur mit einem Angriff weniger musste sich Apple in diesem Zeitraum herumschlagen. Samsung musste innerhalb der letzten fünf Jahre 151 Angriffe abwehren. Bei Google und Samsung ist allerdings nicht bekannt, wie diese Fälle schlussendlich ausgegangen sind.

Patent-Troll will von Apple in Deutschland 1.57 Milliarden Euro erklagen

Jüngst wurde in Deutschland ein weiterer Patent-Troll-Fall bekannt: Das Unternehmen «IPCom» fordert von Apple die Zahlung von rund 1.57 Milliarden Euro. IPCom reklamiert die Zahlung einer Lizenzgebühr für ein Patent, das für die beiden Mobilfunkstandards 3G und LTE als standardrelevant gilt. Neben Apple sind auch noch weitere Klagen, unter anderem gegen HTC und Nokia, zu diesem Patent hängig. Andere Unternehmen sollen sich im Vorfeld mit dem Patentrechte-Verwalter geeinigt haben.

Von Patrick Bieri
Veröffentlicht am Samstag, 15. Februar 2014 um 10:54 Uhr