Apple vs. Samsung: Nun auch Galaxy S4 Teil des Rechtsstreites
Apple hat am Montag bekannt gegeben, dass das neu erschienene «Samsung Galaxy S4» auch Teil des zweiten grossen Rechtsstreites zwischen Apple und Samsung sein wird. Dieser zweite Rechtsstreit startet voraussichtlich im März 2014 und findet unabhängig vom ersten grossen Patent-Prozess statt, bei welchem Apple in erster Instanz über eine Milliarde US-Dollar als Schadenersatz erhielt.
In einem Antrag von Apple, welcher dem kalifornischen Bezirksgericht in San Jose zugestellt wurde, begründet Apple den Einbezug des «Galaxy S4» mit Patentverletzungen, welche im Zusammenhang mit dem bald beginnenden Prozess stehen. Apple hat gemäss eigenen Angaben das «Galaxy S4» genau untersucht und ist zum Schluss gekommen, dass auch das neue Flaggschiff von Samsung Benutzeroberfläche-Patente von Apple verletze.
Allerdings wird die Liste der bislang 22 betroffenen Samsung-Geräte nicht ergänzt, sondern Apple muss eines der bislang betroffenen Geräte von der Liste streichen. Welches der betroffenen Samsung-Smartphones nicht mehr Teil der Klage sein soll, wurde nicht bekannt gegeben.
Zudem hat die vorsitzende Richterin Lucy Koh Apple aufgefordert, die Liste der beanstandeten Patentverletzungen zu kürzen. Mit dieser Massnahme will die Richterin einen ausufernden Prozess verhindern.
Samsung lässt sich diese Klage natürlich nicht einfach so gefallen und hat seinerseits Apple beschuldigt, eigene Samsung-Patente verletzt zu haben.
Von Patrick Bieri
Veröffentlicht am
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