Apple erhält weiteres «Slide to Unlock»-Patent
Das U.S. Patent and Trademark Office hat Apple in dieser Woche unter anderem das Patent mit der Nummer «D675,639» zugesprochen. Das Patent mit dem Namen «Display screen or portion thereof with a graphical user interface» beschreibt den Entsperrvorgang von iOS. In mehreren Illustrationen zeigt die Patentschrift auf, wie der Entsperrvorgang bei iOS funktioniert. Apple hat damit ein weiteres Patent erhalten, mit welchem die «Slide to Unlock»-Funktion von iOS geschützt wird. Bereits im Oktober 2011 liess sich Apple ein Patent zusprechen, in welchem die «Slide to Unlock»-Funktion dargestellt wird.
Die Entsperrfunktion von iOS war bereits in mehreren Gerichtsfällen der Hauptgegenstand des Streits. Apple klagte zum Beispiel in Deutschland gegen Samsung, weil das Galaxy Nexus Apples Markenrechte verletzt haben soll. Des Weiteren machte die schwedische Firma Neonode geltend, dass man selbst die Rechte an der «Slide to Unlock»-Funktion besitzt. Neonode deutete damals an, dass man bereit ist, mit Apple über die entsprechenden Rechte zu verhandeln. Seitdem drangen allerdings keine neuen Informationen zu diesem Rechtsstreit an die Öffentlichkeit. Man weiss daher nicht, ob es eine Einigung zwischen diesen beiden Firmen gab oder nicht.
Das zweite Patent, welches Apple in dieser Woche zugesprochen wurde, beschreibt die abgerundete Rückseite des originalen iPhones. Die Form des originalen iPhones war ebenfalls bereits Bestandteil eines Rechtsstreits zwischen Apple und Samsung. Mit dem Galaxy SIII änderte Samsung das Design, womit das Galaxy SIII nicht mehr Bestandteil des Rechtsstreits werden konnte. Samsung meinte damals zum Designwechsel, dass dieser das Ergebnis eines natürlichen Prozesses gewesen sei und nicht aufgrund des Rechtsstreits vollzogen wurde.
Von Patrick Bieri
Veröffentlicht am
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