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Trotz eigenem Schuldspruch: Apple gewinnt zweiten grossen Patentprozess gegen Samsung

Im zweiten grossen Patentprozess zwischen Apple und Samsung hat die Jury vor wenigen Stunden das Urteil gefällt. Die Jury befand beide Parteien schuldig, die Patente des jeweils anderen verletzt zu haben. Während Samsung ein Schadenersatz von 158’400 US-Dollar zugesprochen worden ist, wurde Apple ein Schadenersatz von über 119.6 Millionen US-Dollar gewährt. Mit diesem Urteil bleibt die Jury weit hinter den Forderungen von Apple.

Patrick Bieri
Samstag, 3. Mai 2014 um 08:14 Uhr

Die Jury im zweiten grossen Patentprozess zwischen Apple und Samsung hat nach fünf Prozesswochen das finale Urteil zwischen den beiden Streitparteien gefällt. Die Jury entschied, dass zwei Patente von Apple durch Samsung verletzt worden sind. Zum einen wurde das 647er-Patent von Apple verletzt. Dieses Patent beschreibt eine Technologie, welche in einer Mail oder in einer Nachricht automatisch Zahlenfolgen als Termine oder Telefonnummern erkennt. Zum zweiten wurde das 721er-Patent als verletzt betrachtet. Dabei handelt es sich um das bekannte «Slide to Unlock»-Patent.

Samsung wurde bereits im Januar für schuldig befunden, das 172er-Patent verletzt zu haben. Dabei handelt es sich um ein Patent für die Autovervollständigung von Texteingaben. Das Patent war gemäss der Richterin Lucy Koh in solch klarer Weise verletzt, dass darüber keine Beweise mehr abgenommen werden mussten.

Apple kommentierte das Urteil der Jury mit Wohlwollen. Das Unternehmen wies auf die Feststellungen des Gerichts hin, nach welchen Samsung die Apple-Patente vorsätzlich in die eigenen Produkte implementiert hat. Man werde auch weiterhin dafür kämpfen, das geistige Eigentum des Unternehmens zu verteidigen, so Apples Vertreter vor Gericht.

Galaxy S3 kostet Samsung über 52 Millionen US-Dollar

Im veröffentlichten Urteil hat die Jury die Berechnungen offengelegt, wie sie die Schadenersatzforderungen berechnet hat. Die Verletzung des 647er-Patent mit dem Galaxy S3 kostet Samsung alleine 52.4 Millionen US-Dollar. Für die Patentverletzungen mit der Sprint-Version des Samsung Galaxy S2 erhielt Apple einen Schadenersatz von 14.2 Millionen US-Dollar zugesprochen. Für die Patentverletzungen mit dem Samsung Admire wurde Apple ein Schadenersatz von 11.6 Millionen US-Dollar zugesprochen.

Apple beanstandet Formfehler im Urteil

Der Schadenersatz von Apple könnte sich in der nächsten Woche noch leicht erhöhen. Apple hat in den Berechnungen der Jury einen Fehler ausgemacht, der in der nächsten Woche bereinigt werden soll. So hat das Samsung Galaxy S2 gemäss der verbindlichen Feststellung der Jury das 172er-Patent verletzt. Für diese Patentverletzung wurde allerdings kein Schaden berechnet.

Samsung erhält Trostpflaster zugesprochen

Neben Samsung wurde auch Apple für schuldig befunden, ein Patent von Samsung verletzt zu haben. Die dabei gesprochenen Schadenersatzsummen dürften allerdings mehr ein Trostpflaster als eine echte Genugtuung für Samsung sein.
Beim betroffenen Patent handelt es sich um das 449er-Patent von Samsung, welches eine Technologie zur Organisation von Fotos und Videos in Ordnern beschreibt. Die Jury befand, dass Apple mit dem iPhone 4, dem iPhone 4s, dem iPhone 5 und dem iPod touch der vierten und fünften Generation dieses Patent verletzt hat. Die dabei gesprochenen Schadenersatzsummen variieren je nach Gerät. Für das iPhone 4 wurde eine Schadenersatzpflicht von 20’591 US-Dollar berechnet, während sich der Schaden beim iPhone 5 auf 41’514 US-Dollar belief.

Kleiner Sieg für Samsung

Das Urteil im aktuellen Patentprozess ist weit weniger klar als dasjenige, welches im August 2012 gefällt worden ist. Damals wurde Samsung zu einer Schadenersatzzahlung von mehr als einer Milliarde US-Dollar verurteilt. In einem Berufungsprozess wurde die Schadenersatzzahlung auf rund 930 Millionen US-Dollar reduziert.

Für den Professor Brian Love ist das Urteil für Samsung wie ein kleiner Sieg. Apple hatte vor Gericht eine Schadenersatzzahlung von mehr als 2 Milliarden US-Dollar gefordert.

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